Geltung der Bedingungen

Durch den Zugriff auf diese Website und deren Nutzung erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Nutzung hat im Rahmen der anwendbaren Gesetze und in einer Weise zu erfolgen, die die Website, ihre Inhalte und die Rechte Dritter nicht beeinträchtigt.

Section 01

Geltung der Bedingungen

Durch den Zugriff auf diese Website und deren Nutzung erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Nutzung hat im Rahmen der anwendbaren Gesetze und in einer Weise zu erfolgen, die die Website, ihre Inhalte und die Rechte Dritter nicht beeinträchtigt.

Section 02

Leistungsbeschreibung

Die Website dient der allgemeinen Darstellung von Leistungen im Bereich Rechtsdienstleistungen für Unternehmen. Inhalte auf der Website sind allgemein gehalten und stellen keine individuelle Rechtsberatung dar; ein verbindliches Mandatsverhältnis entsteht erst nach gesonderter Vereinbarung.

Operational clauses are organized below for scope, use, payment, cancellation, and document reference handling.

03
Clause 03

Entgelte und Konditionen

Soweit für Leistungen Entgelte, Honorare oder sonstige kommerzielle Bedingungen gelten, werden diese im Einzelfall oder in einer separaten Vereinbarung festgelegt. Angaben auf der Website sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

Reference document HCCH
04
Clause 04

Änderungen des Angebots

Der Betreiber kann Inhalte, Funktionen und Verfügbarkeit der Website jederzeit anpassen, einschränken oder vorübergehend aussetzen, soweit dies aus betrieblichen, rechtlichen oder sicherheitsbezogenen Gründen erforderlich ist. Ein Anspruch auf einen bestimmten Funktionsumfang besteht nicht.

Reference document UN Declaration

Alle auf der Website veröffentlichten Inhalte, Texte, Gestaltungen und sonstigen Materialien sind, soweit nicht anders angegeben, urheberrechtlich oder anderweitig geschützt. Jede Nutzung außerhalb der gesetzlich zulässigen Grenzen bedarf der vorherigen Zustimmung des Rechteinhabers.

05Clause Reference

Rechte an Inhalten

Alle auf der Website veröffentlichten Inhalte, Texte, Gestaltungen und sonstigen Materialien sind, soweit nicht anders angegeben, urheberrechtlich oder anderweitig geschützt. Jede Nutzung außerhalb der gesetzlich zulässigen Grenzen bedarf der vorherigen Zustimmung des Rechteinhabers.

06Clause Reference

Haftungsausschluss

Die Website wird mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität oder ständige Verfügbarkeit. Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen; zwingende Haftungsbestimmungen bleiben vorbehalten.

ReferenceWIPO